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Archive für Juni 2009

Wer im Glashaus sitzt…

Eigentlich sollte man selber alles in bester Ordnung haben, wenn man daran geht, andere Leute wegen Kleinigkeiten anzuprangern. Herr Borchardt sieht das indes nicht so eng, und geht auch davon aus, dass die von ihm Angeprangerten nicht auf der selben Schiene fahren. Das darf er auch, denn wir werden ihm keinen Abmahnverein auf den Hals hetzen, welcher seine völlig veralteten und unzulässigen AGB abmahnt und somit leicht 1000,- Euro Kosten (Abmahnverein selber, ggf. eigener Anwalt, juristische Prüfung der AGB usw.) verursacht. Wir geben Herrn Borchardt lediglich den Tipp, seine Website zu überarbeiten um einer solchen Gefahr aus dem Wege zu gehen. Wir haben ihm dazu natürlich auch eine eMail zukommen lassen.

Hochbegabte möglichst nicht fördern?

Über skandalöse Schikane des brandenburgischen Jugendamtes gegen ein lernfreudiges Kind

Aller guten Dinge sind drei

Nachdem man versucht hat, die KDA und auch die “Offene Liste, SPD/Demokratische Bürger” in die sog. “Rechte Ecke” zu stellen, ist nun auch noch der Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) an der Reihe, für welchen Klaus Schlenstedt für den Kreistag kandidierte.

Da unsere Gegner inhaltlich bis zum heutigen Datum nicht ein Jota entgegenzusetzen hatten, bleibt ihnen schlussendlich nur die Diffamierung und Denunziation als “Waffe”.

In diesem aktuellen Fall hatte unser ehrenwertes Gemeinderatsmitglied Matthias Borchardt nichts Besseres zu tun, als wegen der Verwendung eines Produktbildes in der “VIBT-Wahlzeitung” des Herrn Schlenstedt, die Firma Nestle anzuschreiben. Aber lesen Sie selber.

An Heuchelei ist dieses Schreiben kaum zu überbieten. Uns würden einmal die “Fragen” der “besorgten Bürger” interessieren.

Fortsetzung folgt…

Die Mullahs knüppeln wieder

IRAN: ACT NOW! Öffnet die Botschaften!

Redebeitrag von Jan Timke (BIW) zum Antrag “Untersuchungsausschuß” vom 21.01.2009

Carl von Ossietzky

In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat.

Wahlanfechtung

Wahlanfechtung

Der Kommunalaufsicht in Sondershausen wurde meine Wahlanfechtung zugestellt. Ich habe mich aufgrund des letzten Flugblattes des Bürgermeisters Nawrodt zu diesem Schritt entschlossen.

Anwälte arbeiten bekanntlich nicht umsonst. Die Wahlanfechtung kostet mich 489,45 Euro. Wer die Anfechtung ebenfalls für gerechtfertigt hält und diese unterstützen möchte, kann sich gerne an den Kosten beteiligen. Zahlungen sind direkt auf mein Paypal Konto möglich:

Auf Anfrage gibt es auch meine normale Bankverbindung.

Update: Vielen Dank für die ersten Spenden! Auch kleine Beträge sind willkommen ;-)

Hier die Wahlanfechtung als PDF-Datei.

Esperstedt: Sieger wurde zum Verlierer

Thüringer Allgemeine vom 12.06.2009

Wandel durch Wahl

Thüringer Allgemeine vom 10.06.2009

Wer ist hier der Gaukler?

Unser Bürgermeister kann es einfach nicht lassen. Es wird lustig weiter diffamiert. In der TA vom 10.06.2009 gibt er zum Besten, die “Neuen”, also die zwei neuen Ratsmitglieder von SPD/Demokratische Bürger, hätten den Leuten vor der Wahl “viel vorgegaukelt”. Es darf natürlich die Frage erlaubt sein, in welcher Form wir die Wähler angeblich getäuscht haben sollen. Herr Nawrodt behauptete zwar immer wir würden falsche Zahlen vorlegen usw., jedoch kamen von ihm und seiner Truppe keine “richtigen” Zahlen.

Dass solche Äusserungen gerade vom größten Täuscher dieser Wahl ausgehen mutet etwas bizarr an, war doch er es, der den Wählern seine Wählbarkeit nur vorgegaukelt hat. Sein Amt wird er nicht annehmen und die Stimmen verteilen sich auf die Nachrücker.

Eines ist jedenfalls jetzt schon klar. Aus der Opposition wird es jetzt einen strengeren Gegenwind geben. Die Bürger erhalten demnächst umfassende Informationen aus dem Gemeinderat, von seinen Beschlüssen und Planungen.

Die Zeit wird zeigen, wer hier wem etwas vorgegaukelt hat.

Absahnen leicht gemacht

EU-Abgeordnete dürfen weiterhin Familienangehörige für gut 15.000 Euro monatlich auf Kosten der Steuerzahler “anstellen”, ohne sie dafür arbeiten zu lassen.

Vorläufiges Endergebnis Gemeinderatswahl

Vorläufiges Endergebnis der Gemeinderatswahl in Steinthaleben:

Bernd Nawrodt: 228

Matthias Krause: 89

Heiko Linke: 82

Günter Harnisch: 65

Klaus Mulitze: 56

Klaus Schlenstedt: 51

Ramona Setzepfandt: 36

Hilmar Nawrodt: 36

Matthias Borchart: 33

Gary Grüneberg: 33

Thomas Dietrich: 28

Dietmar Koch: 26

Uwe Jahn: 26

Helga Schmiady: 23

Achim Vollroth: 21

Sabrina Linke: 20

Jens Vollroth: 20

Catrin Auerbach: 15

Ellen Maly: 14

Wulf-Dirk Schmidt: 6

Sandra Goldschmidt: 6

Wahlberechtigte 418
Wähler 317
Wahlbeteiligung 75,8 %
Ungültige Stimmabgaben 8
Gültige Stimmabgaben 309
Gültige Stimmen 914
Nr. Wahlvorschlag 2009
Stimmen Sitze % Stimmenverteilung

1 CDU 65 - 1 - 7,1
2 SPD / DB 222 - 2 - 24,3
3 FWG-BI/SV 627 - 5 - 68,6

An welche Organisation erinnert uns das?

Dieses Flugblatt wurde in der Nacht zum Sonntag vom Bürgermeister verteilt:

Fortsetzung folgt….

Präambel der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht.

Schulden halbiert? Mitnichten!

Auf seiner Wahlveranstaltung vom 03.06.2009 verkündete der Bürgermeister, er sei stolz darauf, die Schulden halbiert zu haben. Wenn wir uns jedoch die offiziellen Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik anschauen, kann das einfach nicht stimmen:

Seega, 04.06.2009

Handzettel zur Kommunalwahl.

Trotz Etappensieg keine Freude

Thüringer Allgemeine vom 03.06.2009

Nun ist die Katze aus dem Sack!

Der Bürgermeister und der VG-Chef gaukelten uns vor, dass der Erhalt der VG, und damit die Eigenständigkeit unserer Gemeinde, laut Gesetz nicht mehr möglich sei. Das kleinere Übel, jedoch die letzte Rettung, sei die Einheitsgemeinde. Die Frage ist nur - für wen?

Die Wahrheit kam jetzt ans Licht, und zeigt, wie schamlos wir Einwohner betrogen werden sollten. Laut Gesetz wird eine VG nämlich nicht aufgelöst, wenn sie die Einwohnerzahl von 5000 unterschreitet.

Seit Herbst 2008 ist der Passus in der Kommunalordnung gestrichen. Das heißt, jede VG kann weiter bestehen und jede Mitgliedsgemeinde bleibt eigenständig.

Da die Eigenständigkeit unserer Gemeinde für die Mehrheit unserer Bürger wichtig war (und wir denken, dass es noch so ist) wurde jeder, der diese Meinung vertrat, betrogen.

Das Thema Einheitsgemeinde oder Eingliederung nach Bad Frankenhausen hätte nie zur Debatte stehen müssen, wenn man Kommunalgesetze kennen würde und diese zum Wohl der Bürger und nicht zum Wohle der eigenen Hosentasche einsetzen würde.

Die Pflicht und Aufgabe einer loyal und gut arbeitenden VG ist es, die Gemeinden in kommunalen Angelegenheiten und Gesetzen zu beraten, und bei der Umsetzung zu unterstützen. In unserem Fall wurden offenbar rein private Interessen in den Vordergrund gestellt. Demokratisches Recht der Bürger wurde mit Füssen getreten.

Beweise dieser Verlogenheit zeigen die Vorgänge in den Gemeinden Oberbösa und Seega, wo Bürgerbefragungen hintertrieben und verteufelt wurden, weil das Ergebnis dem VG-Vorsitzenden und den Bürgermeistern nicht passte. Was für eine Unfähigkeit und Unterwürfigkeit gegenüber dem VG-Vorsitzenden muss den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden im Nacken sitzen, um nicht die volle Wahrheit zu sagen?

Oder sind es die Hoffnungen, in einer Einheitsgemeinde einen geruhsamen und gut bezahlten Posten zu ergattern?

Nun ist es die Aufgabe des neuen Gemeinderates, die Meinung der Bürger zu erfragen und diese Meinung zu respektieren und umzusetzen.

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