13.7.2009 von admin.

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13.7.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 13.07.2009

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11.7.2009 von admin.

Zur ersten, konstituierenden Sitzung des Gemeinderates gibt es nicht allzu viel zu berichten. Es stand u.a. die Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder und die Vergabe einiger Posten an.

Erwartungsgemäß gab es keine Überraschungen bei der Verpflichtung. Alle Gemeinderatsmitglieder haben ihr Amt also behalten.

Zum stellvertretenden Bürgermeister wurde Klaus Mulitze mit 6 zu 3 Stimmen gewählt. Die anderen drei Stimmen entfielen auf Günter Harnisch.

Zum “Abgesandten” für die Gemeindeversammlung wurde Matthias Krause mit 8 von 9 Stimmen bei einer Enthaltung (Harnisch) gewählt.

Zu seiner Stellvertreterin wurde Ramona Setzepfandt gewählt.

Zu Beginn der Sitzung ging es um die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung. Auf Nachfrage von Klaus Schlenstedt, ob der Ausbau des Kippenbergweges - wie im Protokoll niedergeschrieben - eine Hochwasserschutzmaßnahme sei, wurde dies bejaht. Der Bürgermeister kündigte hierzu noch weitere Informationen in der Zukunft an.

Nach dem Schlußwort des Bürgermeisters und dem Ende der Gemeinderatssitzung, kam es noch zu Wortmeldungen einiger Einwohner.

Eine Vertreterin der Wahlkommission stellte u.a. klar, dass sich deren Mitglieder durch die Wahlanfechtung von Klaus Schlenstedt, persönlich angegriffen fühlten. So sei beispielsweise an einer Siegelmarke nur eine kleine Ecke, welche nicht richtig geklebt hätte, mit Tesafilm befestigt worden.

Klaus Schlenstedt antwortete darauf, dass es bei der Wahlanfechtung nicht um eine persönliche Schuldzuweisung ging, und die technischen Mängel (fehlendes Schloß in einer Wahlurne, zerstörungsfrei ablösbare Siegel und ein überzähliger Stimmzettel) nur beiläufig erwähnt wurden. Die Wahlanfechtung bezog sich in der Hauptsache auf das am Vorabend der Wahl vom Bürgermeister verteilte Flugblatt. 

In einer weiteren Wortmeldung meinte Frau J***** u.a. , dass in der Vergangenheit alles schön ruhig gewesen sei, man nun aber befürchten müsse, bei einer “falschen” Äusserung gleich im Internet zu stehen.

Da es während meiner Antwort im Publikum etwas lauter wurde, der Bürgermeister unter Unmutsbekundungen (vermutlich, weil sein Flugblatt zur Sprache kam) auch noch die Runde verließ und dadurch für noch mehr Unruhe sorgte, konnte ich auf diesen Vorwurf keine Antwort mehr geben. Ich hole dies hiermit nach.

Liebe Frau J****

Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie schon immer hier gewohnt haben und auch hier aufgewachsen sind. Jedoch entzieht mir diese Tatsache, dass ich nicht schon immer hier gewohnt habe und nicht hier aufgewachsen bin, nicht das Recht, politische und verwaltungstechnische Mängel anzuprangern. Ich habe das Recht, mir alle zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um auf solche Missstände hinzuweisen. Mir ist sehr wohl bewusst, dass ich damit amtierende Personen angreife und diese das nicht witzig finden. Jedoch habe ich dies immer nur auf ihre Funktion als Amtsträger getan. Ich habe immer nur Kritik in der Sache geübt. Eine persönliche Diffamierung wird man mir nicht nachweisen können. Wer von mir im Internet erwähnt wurde, hat sich zuvor über mich oder die KDA geäussert. Zwar nicht zwingend im Internet, jedoch spielt dies keine Rolle. Jede, wie auch immer geartete Diffamierungskampagne gegen mich oder andere Mitstreiter, wird hier zur Sprache gebracht werden. Wenn beispielsweise Herr Borchardt meint, den VIBT bzw. mich, wegen eines Bildchens bei Nestle anschwärzen zu müssen (natürlich auch hier mit dem Hinweis, es handele sich um eine “Rechte Gruppierung”) muß er sich nicht wundern, wenn dieses Thema hier zur Sprache gebracht wird.

Ganz anders sieht es da bei der Gegenseite aus. Von Anfang an hat man versucht, mir eine rechtsextremistische Gesinnung anzudichten. In der Sache konnte man mir und den anderen Mitstreitern der KDA nichts entgegensetzen. Höhepunkt dieser Diffamierungskampagne war das am Vorabend der Wahl verteilte Flugblatt des Bürgermeisters, in welchem er die Einwohner vor einer “Rechten Gefahr” warnt, gegen welche man “ein Zeichen” setzen solle. Ich habe dem Bürgermeister seinerzeit klipp und klar gesagt, wo er mich politisch einzuordnen hat. Ich sagte ihm, dass er mich als Libertären, Liberalen oder auch als Konservativen bezeichnen kann, und ich mich selbstverständlich rechts der politischen Mitte einordne. Ich habe ihm nie gesagt, er dürfe mich als “Rechten” bezeichnen. Ich habe in einer Antwort im Internet einmal geschrieben, dass ich rechts, aber eben nicht rechtsextrem sei. Jedem, der sein Hirn benutzt, dürfte damit klar sein, dass damit eine konservative Einstellung gemeint ist. Nur Menschen mit böswilligen Absichten nutzen diese Aussage, um mich in die rechtsextreme bzw. die Nazi-Ecke zu stellen.

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11.7.2009 von admin.

“Wer nichts weiß, muß alles glauben.”

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10.7.2009 von admin.

Kindersendung zeigt Tod einer Selbstmordattentäterin

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9.7.2009 von admin.

Ex-Stasi-Leute weiter im Dienst

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9.7.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 09.07.2009

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8.7.2009 von admin.

Somalia: Islamisten köpften zwei Jungen

Geschrieben in Islam, Christenverfolgung, Link Tipp, Presseberichte | 1 Kommentar »

8.7.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 08.07.2009

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8.7.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 08.07.2009

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6.7.2009 von admin.

Über die fragwürdige Rolle der Berliner Parteien

Empörend ist, dass die Empörung ausbleibt. Seit Jahresanfang vergeht praktisch kaum eine Nacht, in der Linksautonome nicht irgendetwas zerstören. Beliebt ist vor allem das Abfackeln von Autos, die nicht unbedingt besonders teuer, dafür aber neu oder groß sind oder einer Firma gehören, die aus irgendeinem Grund dem Weltbild der Brandstifter widerspricht. Ganzer Artikel…

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4.7.2009 von admin.

Bescheuertheit ist ein Syndrom. Es kennzeichnet einen bestimmten Typus von Menschen sowie Zustände, die durch solche Menschen bestimmt werden. Bescheuertheit hat durchdringende Kraft. Wo sie an der Macht ist oder die Ordnungsdeutungen großer Bevölkerungsgruppen dominiert, kann sie ganze Gesellschaften verwüsten. Ganzer Artikel…

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3.7.2009 von admin.

Neuwahlen in Steinthaleben nicht ausgeschlossen

Ergänzung zu dem Zeitungsartikel:

(Die fett markierten Abschnitte wurden im Leserbrief nicht abgedruckt.)

Der Artikel könnte den Eindruck erwecken, ich hätte die Wahl in Steinthaleben wegen einiger technischer Details angefochten. Ich möchte hiermit noch einmal in aller Deutlichkeit sagen, dass es mir in der Hauptsache um das am Vorabend der Wahl verteilte Flugblatt des Bürgermeisters geht. In diesem hatte er nicht nur zu seiner eigenen Wahl aufgerufen sondern vor allem seine politischen Gegner als Gefahr, nämlich als “Rechte mit all ihren Auswüchsen”, stigmatisiert, gegen welche die Bürger ein “Zeichen” setzen sollten. Wie tief sind wir in der politischen Diskussionskultur gesunken, dass man liberal und konservativ denkende Menschen mit dem faschistoiden Mob in einen Topf wirft?! Bisweilen entsteht bei mir der Eindruck, dass man auch auf kommunaler Ebene von der “großen Politik” hat lernen wollen: “Unbequeme Zeitgenossen wird man am einfachsten mit der Nazi-Keule los.” lautet da nämlich das Credo. Hat man dem Gegner erst einmal das Kainsmal des “Rechten”, ergo des “Nazis”, aufgedrückt, ist dieser so gut wie erledigt. Es handelt sich bei dem verteilten Flugblatt also nicht nur um eine Verletzung der Neutralitätspflicht sondern vor allem um die seelische Verletzung seiner Mitmenschen. So etwas ist eines Bürgermeisters unwürdig!

Hier noch einmal die Wahlanfechtung

Hier noch einmal das Flugblatt des Bürgermeisters

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1.7.2009 von admin.

Heute erreichte mich (Klaus Schlenstedt) ein anonymer Brief. Da ich keine Möglichkeit habe dem Absender direkt zu antworten, werde ich dies hier tun.

Anonymer Brief Teil 1

Anonymer Breif Teil 2 

Meine Antwort:

Obwohl ich mir ziemlich sicher bin, wer hinter diesem Schreiben steckt, verwende ich hier in der Anrede das neutrale “Anonymus”.

Zunächst einmal halte ich es für etwas befremdlich, sich quasi darüber zu beschweren, dass man mich nicht zu einem persönlichen Gespräch auf der Straße treffen würde, im selben Moment aber ein anonymes Schreiben aufsetzt, auf welches keine persönliche Antwort erfolgen kann. Auch kommt man nicht auf die Idee, einfach mal zum Telefonhörer zu greifen oder meine Klingeltaste zu drücken.

Sie schreiben, Sie möchten sich und Ihre Familie nicht von mir beleidigt wissen. Worauf begründen Sie diese Befürchtung? Nennen Sie mir bitte ein Beispiel, wo ich hier jemanden beleidigt habe. Mir ist schon klar, dass das Kritisieren hier schon als Beleidigung aufgefasst wird, jedoch ist Kritik nicht mit einer solchen gleichzusetzen. Wenn hier jemand das Recht für sich in Anspruch nehmen kann, beleidigt worden zu sein, so sind das die Leute der KDA und der “Offenen Liste SPD/Demokratische Bürger”, welche sich seit etwa einem halben Jahr einer unsäglichen Diffamierungskampagne ausgesetzt sehen.

Lieber Anonymus, Sie schreiben, dass Sie nach Ihrer Forschung zu dem Ergebnis gekommen seien, dass ich(sic!) und nicht etwa die KDA oder andere Leute, mit verdrehten Wahrheiten und Halbwissen um mich schlage. Nun lieber Anonymus, wäre es nach einem halben Jahr nicht endlich an der Zeit, einmal genau darzulegen, was denn die verdrehten Wahrheiten und das Halbwissen sein sollen? Wir warten doch schon sehnsüchtig darauf, endlich mal mit einem unserer Kritiker offen zu diskutieren, welcher uns Fehler bei unserer Recherche nachweisen kann. Wir sind schließlich auch nicht unfehlbar! Leider Fehlanzeige. Man beschränkt sich darauf, zu behaupten, wir würden Dinge schreiben, welche nicht stimmen. Ja nun, was stimmt denn dann?

Sie werfen weiterhin die Frage auf, warum ich denn hierher gezogen sei, wenn mir die Zustände hier nicht gefallen würden. Man muß natürlich sagen, dass man von aussen betrachtend nicht sofort erkennen kann, wie es hier um die Verwaltung usw, bestellt ist. So etwas kristallisiert sich mit der Zeit heraus. Ich bin Anfangs offen auf unseren Bürgermeister zugegangen und habe meine Dienste für die Erstellung einer Homepage angeboten. Ich habe bei Wikipedia die Seite über Steinthaleben in einen brauchbaren Zustand gebracht. Leider wurde ich seitens des Bürgermeisters vor den Kopf gestossen, obwohl ich sieben Mal wegen der Übertragung der Domain angefragt hatte.

Im Gegensatz zu Ihnen fühle ich mich vom Bürgermeister und dem VG-Chef in Sachen Einheitsgemeinde betrogen. Oder wie nennen Sie es, wenn man den Bürgern suggeriert, es gäbe außer der Einheitsgemeinde und dem Anschluß an Bad Frankenhausen keine Alternative mehr? Warum wurde verschwiegen, dass die VG weiter bestehen kann? Warum? Wie benennen Sie solch ein Vorgehen?

Mein lieber Anonymus, Sie schreiben zwar, Sie hätten alle unsere Infos gelesen, behaupten jedoch, ich würde nur “nölen” und ständig gegen Alles sein. Ich verweise hier auf unsere Flugblätter, die Antworten auf die Fragen der Bürger und die Vorstellung der Kandidaten zur Gemeinderatswahl. Und seien Sie sich gewiss, dass ich reichlich Vorschläge im Gemeinderat einbringen werde. Dabei geht es mir eben nicht darum, einfach nur irgendwelche Gelder zu verschieben. Das ist nämlich genau der Fehler, welcher zur Zeit gemacht wird. Ich habe schon einmal dargelegt, dass ich in einigen Bürgerinitiativen aktiv war, mit welchen wir Projekte ohne öffentliche Gelder realisiert haben. Tun Sie also nicht so, als sei gerade ich derjenige, welcher nur mit dem Verteilen von öffentlichen Geldern argumentieren würde. Genau anders herum wird ein Schuh daraus!

Ihr Hinweis darauf, dass es hier um das Gemeinwohl und nicht um persönliche Interessen einiger Gewerbetreibender geht, ist schlicht unredlich. Welchen Vorteil sollte ich wohl von dieser Aktion haben? Sagen Sie mir das bitte mal. Ich bin bereit, meine Zeit für das Gemeinwohl einzusetzen. Mir liegt dieses Dorf am Herzen, wie es hoffentlich auch Ihnen am Herzen liegt.

Da Sie noch einmal auf die Aktion von Herrn Borchardt zu sprechen kommen, möchte ich nur eine kurze Frage stellen. Wer hat wen angeprangert? Wissen Sie überhaupt was es bedeutet, jemanden anzuprangern? Und kennen Sie auch den Unterschied zu einer Berichterstattung dazu? SIE verdrehen hier die Tasachen, wenn Sie schreiben, dass man bei mir genauer hinsehen würde, wenn man Leute auf diese Art kritisiert. Noch einmal: Man hat mich zuerst angeprangert! Die “Wahlzeitung” selber war Wahlkampf. Und ein Bürgermeister muß sich in einem solchen auch seinen Gegnern und Kritikern stellen. Auch dann, wenn so etwas bis dato hier unüblich war! Und ganz im Gegensatz zu der Wahlzeitung war das Flugblatt des Bürgermeisters einfach nur ein übles Diffamierungsblättchen mit dem Warnhinweis, man solle “ein Zeichen gegen Rechts mit all seinen Auswüchsen setzen.” Geht es sonst noch?

Trotz aller Meinungsverschiedenheit zu all diesen Themen, möchte ich mich Ihrem letzten Absatz weitestgehend anschließen.

Ich möchte nur anmerken, dass es gewiss noch bessere Lösungsansätze für dieses Dorf gibt. Wir haben hier ein unglaubliches Potential, welches völlig ungenutzt bleibt. Es genügt eben nicht, immer nur nach Fördergeldern Ausschau zu halten, Arbeitsplatzsimulationen zu verteilen oder sich auf vergangenen Leistungen auszuruhen. In diesem Sinne versichere ich Ihnen, dass mir an diesem Dorf viel gelegen ist. Ich möchte etwas für die Thaleber tun, an der Zukunft mitarbeiten und Perspektiven für selbige schaffen.

Ich hoffe vor allem, dass es im Gemeinderat trotz aller Meinungsverschiedenheiten zu offenen Diskussionen ohne Denkverbote kommt, und auch Ideen der beiden Gemeinderatsmitglieder von “SPD/Demokratische Bürger” ehrlich zu Ende gedacht werden.

Mit freundlichem Gruß

Klaus Schlenstedt

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1.7.2009 von admin.

Wirkungstreffer gegen europäische Verfassung

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