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Sie befinden sich aktuell in den Archiven des Blogs KDA - Konstruktiv Demokratische Aktion für Juli, 2010.

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Archive für Juli 2010

Video aus Paris: Sieben gegen einen

Bevor Sie sich dieses Video ansehen, müssen wir Sie warnen: Die hier gezeigte Brutalität steigert das noch erheblich, was wir von den Aufnahmen aus der Münchner U-Bahn kennen, als Serkan A. und Spyridon L. mit den Worten „Scheiß Deutscher. Sau. Schwein“ einen pensionierten 76-jährigen Schulrektor fast zu Tode traten. Der Verwahrlosungsgrad bei der Anwendung rohester und rücksichtslosester Gewalt scheint aber noch Luft nach oben zu haben. Weiter…

Andersrum wird ein Schuh draus…

Bericht in der TA: Immer mehr kommunale Gaststätten haben keinen Wirt

Mein lieber Schwan! Was reitet unseren Bürgermeister, tatsächlich zu halluzinieren, die Gemeinde hätte der Pächterin des Grünen Sees gekündigt?

Genau anders herum verhält sich die Sache. Die Pächterin kündigte unter anderem deswegen, weil man ihr mutwillig das Geschäft versaute (Zitat Bürgermeister: Die KDA hat ihr das Genick gebrochen) und weil man ihr wissentlich und willentlich mehr als einmal das vertraglich zugesicherte Ausschankrecht im Saal nebst Anbau verweigerte.

Nur weil die Gemeinde nach der erfolgten Kündigung durch die Pächterin ihrerseits noch einmal eine Kündigung aussprach, bedeutet dies nicht, dass die Gemeinde gekündigt hätte. Maßgeblich ist einzig und allein wer zuerst gekündigt hat.

Letztlich haben die Thaleber ihrem Bürgermeister zu verdanken, dass sie nun keine Schänke mehr haben. Auch dieser war über das vertragswidrige Verhalten informiert bzw. tolerierte es. In meinen Augen eine ganz gezielte Geschäftsschädigung.

Dass der Bürgermeister Erfahrung darin hat, ihm missliebige Personen zu diskreditieren, hat er bereits im Kommunalwahlkampf 2009 gezeigt. Hier sei nur an seine unsäglichen Nazi-Vorwürfe erinnert.

Der unerwünschte Investor

Jeder islamische Extremist findet in Deutschland Zuflucht vor Strafverfolgung in seiner Heimat. Kriminelle Familienclans terrorisieren die Bürger und kassieren absurde Summen an Sozialleistungen. Tausend Gründe werden gefunden, warum eine Abschiebung keineswegs möglich, die Forderung danach rechtsradikal ist. Aber wenn ein Israeli als Investor nach Gütersloh kommt, bekommt er die volle Härte eines kleinen deutschen Beamten zu spüren. Weiter…

Krypto-Rechte, erkennt euch selbst!

„Erschrick nicht, wenn Du feststellst, daß Du konservativ bist!“ So lautete ein Slogan aus den Anfangszeiten dieses Blogs, unter dem auch Karlheinz Weißmann einen kleinen „Katechismus“ als Hilfestellung zur Selbsterkenntnis veröffentlichte. Daran mußte ich denken, als Telepolis Anfang dieser Woche einen Artikel über eine an der Universität Lancester (UK) durchgeführte Studie brachte, wonach die eigene politische Selbsteinschätzung und die tatsächlichen weltanschaulichen Dispositionen sich oft nicht decken. Weiter…

Absurder Vorschlag: Ethno-Polizisten in No-Go-Areas?

Die Kapitulation der Deutschen Polizeigewerkschaft

Dass Multikulti auch seine Schattenseiten hat, sollte sich mittlerweile bis in das behütetste bürgerliche Wohnviertel herumgesprochen haben. Das diesbezügliche Schweigekartell in den Medien, welches lange existierte, wird mittlerweile durch eine Publizistik jenseits der vorgegebenen herrschenden Lehre und das Internet aufgebrochen. Es ist also zunächst zu begrüßen, dass auch bei der eher linkslastigen Deutschen Polizeigewerkschaft angekommen ist, dass Migranten nicht immer nur friedlich und die Täter immer Deutsche sind. Vielleicht hat zu diesem Erkenntnisgewinn aber auch beigetragen, dass jüngst Polizisten zum Angriffsziel eines Mobs wurden, dem wohl keine Kulturbereicherung zugeschrieben werden kann. Weiter…

konmo.de!

Gilbert Keith Chesterton

“Der Tolerante erlebt sich selbst als souverän; doch häufig ist die Toleranz die Tugend des Mannes, der keine Überzeugung hat. ”

Israel “droht” mit Palästinenserstaat

Ein Vorschlag des israelischen Außenministers Avigdor Liebermann sorgt für helles Entsetzen bei Antisemiten, Gutmenschen und anderen Israelhassern: Israel könnte auf seine Hoheitsrechte im Autonomiegebiet Gaza verzichten. Dort gäbe es dann den immer wieder geforderten “Palästinenserstaat”. Weiter…

Hamburg: Volksentscheid gegen Volksverrat

Wann platzt endlich die schwarz-grüne Illusion?

Bildungsferne Schichten als letztes Aufgebot von Medien und Politik 

Keine Mehrheit für Entscheid der Bürger in Seega

Bericht in der TA.

Mein Kommentar:

Es ist schon merkwürdig, wie Herr Karnstedt mit einem Mal zum Befürworter von Bürgerentscheiden wird. Wenn es um das eigene Pöstchen geht, sind diese auf einmal legitim. Meines Wissens wurde der Bürgerwille in Seega schon eindeutig ermittelt. Dieser lautet: Anschluss an Bad Frankenhausen. Die Trickserei mit einem zweiten Bürgerbegehren ist die Handschrift des Vorzeigedemokraten Karnstedt. Um den Filz in der VG-Kyffhäuser aufzulösen bedarf es anscheinend anderer Methoden. Mir persönlich fällt da im Moment leider keine ein. Vermutlich wird dies nur möglich sein, wenn endlich eine Mehrheit der Bürger in den Gemeinden der VG erkennt, welch unheilige Allianz aus Tricksern, Täuschern und Lügnern sich auf Kosten der Allgemeinheit ein schönes Leben machen. Ich selbst durfte erleben, dass diesen Leuten jedes Mittel recht ist, den politischen Gegner durch Verleumdung und Versuche der Diskreditierung zu eliminieren.

Michael Klonovsky:

Die muslimische Invasion Europas brächte nicht nur Nachteile; Feminismus, Gender-Studies und Regietheater würden immerhin verschwinden.

Wahlaufruf grenzwertig

Bericht in der Thüringer Allgemeinen.

Hier das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar 3 K 1227/09 We als PDF. 

Auszug aus dem Urteil:

“…Auch wenn der Beigeladene zu 1., womöglich mit Dritten, im Vorfeld die Angst vieler Bürger vor rechter Politik im Sinne des Nationalsozialismus, rechter Gewalt oder Rechtsradikalismus geschürt haben sollte, so mag diese Art des Wahlkampfs zwar moralisch fragwürdig sein, aber ein (erheblicher) Verstoß gegen Wahlvorschiften liegt darin nicht…”

Man beachte, dass das Gericht sehr wohl einen Verstoß gegen Wahlvorschriften sieht, diesen aber als nicht erheblich einstuft.

Fazit: In Zukunft kann also jeder Bürgermeister nach Lust und Laune seine politischen Gegner als Rechtsextreme und Reinkarnationen von Adolf Hitler darstellen. Herzlichen Glückwunsch, Herr Bürgermeister. In der Sache fehlten halt die Argumente, nicht wahr?

Wie man an diesem Beispiel sieht, kann man auch heute noch vom auf der Parteischule vermittelten Wissen  profitieren. Reden kann er ja, unser Bürgermeister. Nur mit dem Rechnen hapert es etwas. Jedenfalls, wenn es um die Gemeindekasse geht. (Honi soit qui mal y pense)

Dorfplatz soll für eine Viertelmillion Euro saniert werden!

Der Wahnsinn greift um sich. Eine Viertelmillion Euro sollen in die Sanierung des Dorfplatzes gesteckt werden. Nach uns vorliegenden Informationen kommt dabei ein zum großen Teil nur geschotterter Platz heraus. Was soll´s - wir haben es ja. Immer raus mit der Kohle. Schulden? Egal! Optik? Egal! Nutzwert? Auch egal! Cui Bono?

Bleibt nur die Frage, ob dieser Unsinn auf dem Mist des Bürgermeisters oder dem des Herrn Karnstedt gewachsen ist.

Hier noch einmal unser Vorschlag für den Dorfplatz.

EU-Agrarfonds

EU-Agrarfonds. Auszahlungen für Steinthaleben 2009. Quelle: Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

Kippenbergweg: Wo ist der Schlammfang?

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit Druck wurde von Ihnen das Bauvorhaben “Kippenbergweg” durch den Gemeinderat gepeitscht. Die Sinnhaftigkeit dieses umstrittenen Projektes ist den meisten Bürgern bis heute unklar.

Der Weg wurde mit Schlammfang (Kosten ca. 20.000 Euro) projektiert (und nur unter dieser Auflage genehmigt).

Ein Schlammfang wurde aber nicht gebaut. Bezahlt wurde aber die komplette Rechnung.

Daher die Frage: Wo ist der Schlammfang? Cui bono? 

Kippenbergweg, und die Stelle, an welcher der Schlammfang gebaut werden sollte.

Wenn die Hitze aufs Hirn schlägt…

Wir erinnern uns: Anfang 2009 wurde dem Gemeinderat mitgeteilt, dass es einen Kaufinteressenten für das alte Bürgermeisteramt gebe. Antwort: Kein Interesse, das Gebäude wird abgerissen. Kosten für die Gemeinde: Rund 10.000 Euro.

Auf Nachfrage, ob in den Abrisskosten auch die Sicherungsmaßnahmen für die Mauer zur Kirche enthalten seien, wurde dies bejaht.

Nun die aktuelle Nachricht aus dem Gemeinderat: Die Mauer wird für 27.000 Euro saniert!

Solche Beschlüsse sind einfach nur noch als geistesgestört zu bezeichnen. Für 27.000 Euro ließe sich vermutlich eine komplett neue Mauer hochziehen.

Egal. Wir haben es ja.

Frage an den Bürgermeister: Warum werden jetzt 27.000 Euro für die Sanierung der Mauer fällig, wo dies doch seinerzeit angeblich in den Abrisskosten enthalten war? Cui bono? 

Bürgermeisteramt kurz vor dem Abriss

Die für 27.000 Euro zu sanierende Mauer.

Hier noch einmal unser Vorschlag für den Dorfplatz und die Mauer.

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