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Archiv der Kategorie Bad Frankenhausen

Alter Wein in neuen Schläuchen: Kyffhäuserverwaltung strebt Bildung einer Landgemeinde an

Gefunden bei TA:

Aus der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser soll eine Landgemeinde werden. Ob ohne Seega und Oberbösa, das ist noch fraglich.
Kyffhäuserkreis. Die Mehrzahl der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Kyffhäuser strebt die Bildung einer Einheitsgemeinde an. Da regte sich Widerstand. Oberbösa will, so der Ratsbeschluss, zur VG Greußen. Der Seegaer Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für den Zusammenschluss mit Bad Frankenhausen aus. Eine Bürgerinitiative brachte ein Bürgerbegehren auf den Weg. Die Bürger sollen entscheiden, ob der Beschluss aufgehoben werden soll oder nicht. Der Rat ließ das Bürgerbegehren nicht zu, obwohl alles seine Richtigkeit hat. Nun beschäftigt sich das Verwaltungsgericht in Weimar mit dem Fall. Ralf Busch von der Kommunalaufsicht des Kreises geht davon aus, dass der Rat den Beschluss über die Nichtzulassung aufheben muss, das Begehren zugelassen wird. Weiter…

Informationen zur Landgemeinde 

Kommentar: Zur Sicherung der Pfründe will man die Bürger der Verwaltungsgemeinschaft nun erneut übers Ohr hauen. Aus der Einheitsgemeinde wird kurzerhand die Landgemeinde gemacht, und man startet das Spiel von vorne. Ginge es den Beteiligten tatsächlich um eine Verschlankung der Verwaltung, so wäre es nur konsequent, wenn sich die Gemeinden benachbarten Städten anschließen, oder sich diese als erfüllende Gemeinden nehmen würden. Der zwanghafte Versuch, einen Verwaltungsapparat auf Biegen und Brechen beizubehalten, zeigt nur, dass hier ausschließlich im Interesse der Verwaltung und nicht im Interesse der Bürger gehandelt wird. Bedauerlicherweise ist vielen Bürgern nicht klar, dass hier seine Steuergelder verschwendet werden. Für viele sind die Gelder, welche solche Verwaltungsstrukturen verschlingen, wie Manna, welches vom Himmel fällt.  Dem ist mitnichten so. Das eingesparte Geld, welches durch eine sinnvolle Gemeindegebietsreform frei werden würde, ließe sich sicherlich sinnvoller einsetzen. Derzeit wird es in eine Art ABM im Verwaltungsgebäude in Bendeleben investiert.

Keine Mehrheit für Entscheid der Bürger in Seega

Bericht in der TA.

Mein Kommentar:

Es ist schon merkwürdig, wie Herr Karnstedt mit einem Mal zum Befürworter von Bürgerentscheiden wird. Wenn es um das eigene Pöstchen geht, sind diese auf einmal legitim. Meines Wissens wurde der Bürgerwille in Seega schon eindeutig ermittelt. Dieser lautet: Anschluss an Bad Frankenhausen. Die Trickserei mit einem zweiten Bürgerbegehren ist die Handschrift des Vorzeigedemokraten Karnstedt. Um den Filz in der VG-Kyffhäuser aufzulösen bedarf es anscheinend anderer Methoden. Mir persönlich fällt da im Moment leider keine ein. Vermutlich wird dies nur möglich sein, wenn endlich eine Mehrheit der Bürger in den Gemeinden der VG erkennt, welch unheilige Allianz aus Tricksern, Täuschern und Lügnern sich auf Kosten der Allgemeinheit ein schönes Leben machen. Ich selbst durfte erleben, dass diesen Leuten jedes Mittel recht ist, den politischen Gegner durch Verleumdung und Versuche der Diskreditierung zu eliminieren.

Esperstedt: Sieger wurde zum Verlierer

Thüringer Allgemeine vom 12.06.2009

Aus den Wolken gefallen

In der Thüringer Allgemeinen steht zu lesen, dass Bad Frankenhausen die Kosten für den Standesamt-Service in Zukunft nach den tatsächlich angefallenen Kosten berechnen wird. Für Herrn Karnstedt ist so etwas natürlich mal wieder ein Grund, aus allen Wolken zu fallen. Das ist natürlich auch ein ungeheuerlicher Vorgang, etwas nach tatsächlich entstandenen Kosten zu berechnen. Wo kommen wir denn da hin?

Was sagt uns das?

Erstens hat Herr Karnstedt sich anscheinend nicht rechtzeitig um einen Anschlussvertrag gekümmert, sonst wäre er über die Höhe der Rechnung nicht so erstaunt.

Zweitens wäre es für uns alle günstiger, die VG aufzulösen, weil diese Rechnung dann obsolet wäre.

Drittens könnte Herr Karnstedt die Umlagen, welche die Gemeinden an die VG zu zahlen haben, ja auch nach seinem Vorschlag “nach Zahl der Fälle” berechnen. Immerhin verschlingt die Verwaltung in Bendeleben rund 800.000 Euro im Jahr. Dagegen nehmen sich die 27.000 Euro für den Standesamt-Service geradezu lächerlich aus.

Viertens ist dieser Vorgang für Herrn Karnstedt natürlich ein gefundenes Fressen, Bad Frankenhausen als geldgieriges Monstrum darzustellen.

Herr Karnstedt, warum haben Sie uns bis zum heutigen Datum noch immer nicht den Haushalt der VG durchgereicht? Uns interessiert brennend, wo Sie monatlich 66.000 Euro versenken…

Gemeindeversammlung auf DVD

Ab sofort gibt es die DVD mit der kompletten Aufzeichnung der Gemeindeversammlung in Seega vom 10.01.2009. Die DVD kann gegen einen Kostenbeitrag von 1,00 Euro bei Klaus Schlenstedt selber abgeholt werden. Inkl. Versand liegt der Kostenbeitrag bei 1,70 Euro.

Besuch Bürgermeister Strejc

Eine Delegation der KDA traf sich mit Bürgermeister Strejc und stellte Fragen im Auftrag der Bürger Steinthalebens. Herr Strejc beantwortete alle Fragen und gab der Gruppe noch Zahlen, Daten und Fakten als Arbeitsmaterial mit auf den Weg. Die Bürgerinitiative KDA wird dieses Material in ihrer nächsten Sitzung auswerten und in der kommenden Woche als zweite Wurfsendung an die Bürger in Steinthaleben verteilen.

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