3.7.2009 von admin.

Neuwahlen in Steinthaleben nicht ausgeschlossen

Ergänzung zu dem Zeitungsartikel:

(Die fett markierten Abschnitte wurden im Leserbrief nicht abgedruckt.)

Der Artikel könnte den Eindruck erwecken, ich hätte die Wahl in Steinthaleben wegen einiger technischer Details angefochten. Ich möchte hiermit noch einmal in aller Deutlichkeit sagen, dass es mir in der Hauptsache um das am Vorabend der Wahl verteilte Flugblatt des Bürgermeisters geht. In diesem hatte er nicht nur zu seiner eigenen Wahl aufgerufen sondern vor allem seine politischen Gegner als Gefahr, nämlich als “Rechte mit all ihren Auswüchsen”, stigmatisiert, gegen welche die Bürger ein “Zeichen” setzen sollten. Wie tief sind wir in der politischen Diskussionskultur gesunken, dass man liberal und konservativ denkende Menschen mit dem faschistoiden Mob in einen Topf wirft?! Bisweilen entsteht bei mir der Eindruck, dass man auch auf kommunaler Ebene von der “großen Politik” hat lernen wollen: “Unbequeme Zeitgenossen wird man am einfachsten mit der Nazi-Keule los.” lautet da nämlich das Credo. Hat man dem Gegner erst einmal das Kainsmal des “Rechten”, ergo des “Nazis”, aufgedrückt, ist dieser so gut wie erledigt. Es handelt sich bei dem verteilten Flugblatt also nicht nur um eine Verletzung der Neutralitätspflicht sondern vor allem um die seelische Verletzung seiner Mitmenschen. So etwas ist eines Bürgermeisters unwürdig!

Hier noch einmal die Wahlanfechtung

Hier noch einmal das Flugblatt des Bürgermeisters

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21.3.2009 von admin.

Dazu erfolgt folgende Stellungnahme:

An den anonymen Leserbriefschreiber vom 21.03.2009. Lieber Mitbürger, zunächst möchte ich feststellen, dass ich es für sehr unfair und feige halte, ein solches Pamphlet ohne Nennung des eigenen Namens zu veröffentlichen.

Bei allem, was wir während der Bürgerinitiative gemacht haben, standen wir immer mit unserem Namen hinter allen Äußerungen, welche wir getätigt haben. Wir können das auch mit gutem Gewissen tun, weil wir immer bei der Wahrheit geblieben sind. Das ist bei Ihrem Leserbrief leider nicht der Fall. Ich stelle deshalb klar: Die KDA wurde erstens nicht schnell und zweitens nicht unter meiner Leitung gegründet. Die KDA hat keinen “Leiter”. Ich bin lediglich inhaltlich Verantwortlicher für die Internetseite gem. §5 TMG / §55 RStV.

Weiterhin wurde ein Bürgerbegehren nicht verlangt, sondern beantragt. So, wie es die Thüringer Kommunalordnung nach §17 vorsieht. Weiterhin bestreite ich, dass wir “unsanfte Mittel” einsetzen, um andere Mitbürger für unsere Meinung zu gewinnen. Ich bestreite weiterhin, dass auf der Internetseite www.steinthaleben.info Leute beleidigt werden. Alle Aussagen sind nachprüfbar wahr. Der Leserbriefschreiber bezieht sich auf folgende Textpassage auf der Startseite unserer Homepage: “Eine Verwaltungsgemeinschaft hat man gegründet, welche in 15 Jahren noch nicht einmal die einfachste Website zustande gebracht hat. Da erscheint diesen Leuten ein schlüssiges Tourismuskonzept vermutlich wie die Quadratur des Kreises. Rekordverdächtig war man hingegen in den Disziplinen Postenschacher, Inkompetenz, Arroganz und Demokratiezersetzung. Meisterliche Leistungen hat man auch in den Fächern “Leere Versprechungen”, “Dampfplauderei” und “Augenwischerei” erzielt.”

Wie man sehen kann, bezieht sich diese Passage eben nicht auf unseren Gemeinderat oder Bürgermeister, sondern macht die VG zum Thema. Ebenso wird an keiner Stelle erwähnt, in Steinthaleben sei in den letzten 15 Jahren nichts passiert. Das ist eine dreiste Unterstellung, welche wir mit Nachdruck zurückweisen. Wir wissen sehr wohl, dass in Steinthaleben, im Gegensatz zu anderen Gemeinden, viel passiert ist. Lieber Anonymus, auch wenn Sie das alles, wie Sie schreiben, nicht unter Demokratie verstehen, es ist lediglich freie Meinungsäußerung. Wenn Sie von “Machenschaften und Propaganda der KDA” reden, dann kann man nur sagen: “Butter bei die Fische”. Nennen Sie erstens Fakten, bleiben Sie zweitens bitte bei der Wahrheit und nennen Sie uns drittens doch bitte Ihren Namen. So viel Schneid werden Sie jedoch nicht haben, denn das sind wir mittlerweile gewohnt. Auf uns wird nach altbekannter Heckenschützenmanier scharf aus dem Versteck geschossen. Dabei wollen wir lediglich eines: Die Bürger in Steinthaleben sollen selber über ihre Zukunft in einer demokratischen Wahl entscheiden. Sollte sich keine Mehrheit für einen Anschluss an Bad Frankenhausen finden, geht das für uns völlig in Ordnung, weil dies dann eine demokratische Entscheidung war.

Um zu zeigen, dass die aufgeführten Stichworte nicht nur leere Worthülsen sind, nennen wir für jedes exemplarisch ein Beispiel:

Postenschacher: Wie würden Sie es nennen, wenn eine Bürgermeisterin der Bildung der Verwaltungsgemeinschaft nur zustimmt, wenn ihr ein Job in der selbigen garantiert wird? (Namen und Zeugen gibt es auf persönliche Anfage)

Inkompetenz: Hier sind zum Beispiel die zwei misslungenen Versuche eines Webauftritts zu nennen. Ganz aktuell auch das Genehmigungsschreiben an die Bürgerinitiative von Seega.

Arroganz: Wenn der Leiter einer VG sagt, er sehe keinen Grund für eine Plakatierungsaktion, dann bezeichnen wir das als Arroganz, denn der Leiter einer VG hat nicht darüber zu befinden, ob diese Aktion notwendig ist oder nicht, er hat einfach nur diesen Verwaltungsakt zu vollziehen.

Demokratiezersetzung: Mit allen Mitteln wird versucht, unsere Bürgerinitiative zu torpedieren. Unterschriften müssen in Bendeleben geleistet werden. Wenn man nur einen Funken Anstand hätte, und auch an ältere oder behinderte Menschen denken würde, dann hätte man die Unterschriftenlisten auch in Steinthaleben zugänglich gemacht.

Leere Versprechungen: Recht aktuell ist der Fall, als uns Herr Karnstedt versprach, den Haushalt der VG in Kopie durchzureichen. Bekommen haben wir nichts.

Dampfplauderei: Wie nennt man es sonst, wenn auf Bürgerversammlungen den Gemeinden immer nur das versprochen wird, was die anwesenden Bürger hören wollen? Einige Tage später lösen sich solche Bekundungen dann in Luft auf, weil beispielsweise den Seegaern das Geld aus Steinthaleben, Badra und Hachelbich versprochen wird.

Augenwischerei: Als was sonst müsste man es bezeichnen, wenn auf Info-Veranstaltungen nur die “Vorteile” der Einheitsgemeinde genannt werden, von Nachteilen aber nie die Rede ist, und eine Diskussion zum Thema Eingemeindung nach Bad Frankenhausen gar nicht erst in Betracht gezogen wird? Was ist das, wenn uns der Leiter der VG erzählt, die Kosten seien gesenkt worden, in Wirklichkeit diese aber um 118% pro Angestelltem gestiegen sind?

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9.3.2009 von admin.

Herr Reinhard Pohl aus Seega hat einen Leserbrief in der TA veröffentlichen lassen, welchen wir gerne kommentieren möchten.

Rot: Einleitung mit der unterschwelligen Behauptung, die Befürworter des Anschlusses an Bad Frankenhausen würden mit Lügen und falschen Behauptungen (Schlammlawine) an die Bürger herantreten. Herr Pohl, das war kein Spaß sondern eine massive Beleidigung!

Grün: Weiter geht es sogleich mit dem geschichtlich eindeutig vorbelasteten Begriff “Propaganda”. Sollen auch hier die Leute der Bürgerinitiative schnell mit der Nazikeule behandelt werden? Indes wird natürlich an keiner Stelle erläutert, was denn diese ominöse Propaganda beinhalten soll. Auch die Aussage “Kein Mittel bleibt ungenutzt”, impliziert eine unzulässige Verwendung antidemokratischer Methoden. Einen Beweis bleibt Herr Pohl selbstverständlich auch hier schuldig.

Gelb: Herr Pohl hat wohl übersehen, dass gerade in Seega nicht einseitig argumentiert wurde. Sowohl die Vertreter der VG als auch die von Bad Frankenhausen hatten in öffentlichen Versammlungen die Gelegenheit, die Bürger zu informieren. Eine Liste mit gegenübergestellten Fakten wurde verteilt. Und nach unserem Wissen konnte diese von den Fans der Einheitsgemeinde auch nicht entkräftet werden.

Violett: Es ist schön, dass Herr Pohl damit den Menschen bestätigt, dass sich am dörflichen Charakter von Seega nichts ändern soll. Wer sollte etwas dagegen haben?

Orange: Sehr schön auch die Bestätigung, dass die Eingemeindungen zu Bad Frankenhausen bisher hervorragend funktioniert haben. Wir hätten es nicht besser beschreiben können. Eine Bestätigung aus Ihrem Munde ist aber um einiges wertvoller!

Blau: Wie Herr Pohl auf diese Schlußfolgerung nach dem vorangegangenen Satz kommt, erschließt sich vermutlich nur ihm selber. Ebenso die angeblich zu erfüllenden Kriterien für eine Kurstadt. Herr Pohl, Seega muss keine Kriterien für eine Kurstadt erfüllen, das muss nur Bad Frankenhausen (Kernstadt).

Rosa: Tja, Herr Pohl, das mit dem Glauben ist so eine Sache. Wir glauben aber, dass es völlig egal ist, ob die Stimmzettel in eine Zigarrenkiste oder eine Luxusurne geworfen werden. Das wird an der Meinung der Bürger nichts ändern. Deutlich wird hierbei nur, dass einige Leute versuchen, mit Spitzfindigkeiten das für sie unangenehme Ergebnis dieser Umfrage in Frage zu stellen. Fragen Sie sich bitte selber: Hätten Sie das auch getan, wenn sich über 60% der Seegaer für die Einheitsgemeinde ausgesprochen hätten? Ihr Hinweis auf die Wahlmanipulation ist ein schwerer Vorwurf, den die Betroffenen hoffentlich nicht so auf sich sitzen lassen. Haben Sie Beweise für Ihre unglaublichen Unterstellungen oder reiht sich diese Behauptung ein in die Liste Ihrer substanzlosen Polemik?

Grün: Herr Pohl, auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen: Bei der Wahl konnten alle “Berechtigten” teilnehmen (immerhin haben über 80% davon Gebrauch gemacht), die Zigarrenkiste war in diesem Moment die Urne (nach unserer Kenntnis war diese versiegelt), und ausgezählt wurden die Stimmen auch. Oder wollen Sie behaupten, dass das Ergebnis durch Auslosung zustande kam?

Rot: Was soll man dazu sagen? Tun Sie sich keinen Zwang an! Die Wahrheit werden Sie auch per Gerichtsurteil nicht unterdrücken können!

Fazit: Was bleibt am Ende? Nichts als eine polemische Aneinanderreihung unsubstantiierter Behauptungen. Keine Fakten, keine Beweise, hohle Phrasen und Beleidigungen. Eine Erklärung dafür, warum sich der Anschluß an Bad Frankenhausen nicht lohnen soll, findet sich in diesem Pamphlet jedenfalls nicht.

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10.2.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 04. & 10.02.2009

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30.1.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 30.01.2009

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